1. Allgemein
1.1 Die heyköln Michel Wandel, nachfolgend „heyköln“ genannt, erbringt für ihre Vertragspartner, nachfolgend „Auftraggeber“ genannt, Leistungen im Bereich der Visualisierung, Gestaltung und Programmierung.
1.2 Die allgemeinen Vertragsbedingungen für Dienstleistungen gelten für alle Aufträge, die heyköln realisiert. Abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch heyköln.
2. Lizenz- und Urheberrecht
2.1 heyköln überträgt dem Auftraggeber, mit Ausnahme urheberrechtlich geschützter Werke, das einfache, sowie zeitlich und räumlich unbegrenzte Nutzungsrecht, sowie die Befugnis zur Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verwertung des Arbeitsresultates. Diese Übertragung schließt nicht das Recht zur Änderung durch Dritte und Weiterübertragung an Dritte ein. Das Nutzungsrecht ist auf die vereinbarte Nutzungsart sowie den vereinbarten Zweck und Umfang beschränkt.
2.3 Für von heyköln eingereichte Ideen, Konzepte, Entwürfe, sowie jede Form von textlicher und grafischer Arbeit, und insbesondere überarbeitete Dateien, erkennt der Auftraggeber heyköln das Urheberrecht zu.
2.4 Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers und seine sonstige Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht am Arbeitsresultat.
2.5 Urheberrechtlich geschützte Daten, welche heyköln zur Produktion von Arbeitsresultaten verwendet, werden nicht an den Auftraggeber weitergegeben.
2.6 heyköln ist nicht zur Überprüfung von Lizenz- oder Urheberrechten am vom Auftraggeber eingereichten Material verpflichtet.
2.7 Alle Arbeitsresultate können von heyköln zu eigenen Werbezwecken und internen Schulungen uneingeschränkt genutzt, veröffentlicht und alle Daten eines Auftrages, ohne Einräumung einer Rechtspflicht, archiviert werden. Soll eine Veröffentlichung nicht erfolgen, so hat der Auftraggeber bei Auftragserteilung schriftlich zu benennen, in welchem Umfang und zu welchem Zeitpunkt die Arbeiten publiziert werden dürfen. Ausgenommen von einer Veröffentlichung ist Material, das der Geheimhaltung unterliegt und für das eine von heyköln unterzeichnete Geheimhaltungsvereinbarung vorliegt.
3. Dienstleistungen
3.1 Das mit einem Auftrag vereinbarte Arbeitsresultat besteht, sofern nicht schriftlich anders vereinbart, aus Bildern, Filmen oder Webseiten.
3.2 Der Auftraggeber kann keinen rechtlichen Anspruch auf Präzision, beispielsweise hinsichtlich Farbgebung, Materialanmutung oder Geometrie, in den Arbeitsresultaten geltend machen.
3.3 heyköln schuldet dem Auftraggeber nach dessen vollständiger Zahlung des vereinbarten Honorars nur das vereinbarte Arbeitsresultat, nicht die zu diesem Ergebnis führenden Daten und Dateien. Sämtliche Arbeitsunterlagen, Daten oder Aufzeichnungen, die im Rahmen der Erarbeitung des Arbeitsresultates von heyköln angefertigt werden, sind Eigentum von heyköln. Dies gilt insbesondere für die von heyköln erstellten oder überarbeiteten Dateien oder Produktionsdaten. Wünscht der Auftraggeber, dass ihm Dateien und Daten zur Verfügung gestellt werden, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.
3.4 Ein Bildnachweis ist wünschenswert und kann in folgender Form erfolgen: »heyköln, Köln«.
4. Internetdienstleistungen
4.1 Es kann keine Garantie darauf gewährt werden, dass Internetauftritte, E-Mail-Postfächer, FTP-Konten, oder Redaktions- bzw. Administrationszugänge des Auftraggebers ununterbrochen im Internet verfügbar sind.
4.2 heyköln übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Auftraggeber oder dessen Kunden aufgrund eines Datenverlustes oder der Unmöglichkeit, Informationen einzusehen, zu senden oder zu empfangen, entstehen.
5. Zahlungsbedingungen und Preise
5.1 Alle aufgeführten Preise und Stundenansätze sind exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.2 Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, ist 1/3 des Gesamtbetrages eines Angebotes bei Auftragserteilung, 1/3 bei Lieferung und 1/3 nach Erhalt der Schlussrechnung jeweils ohne Abzug zu begleichen.
6. Haftung
6.1. Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der von heyköln erstellten Arbeitsresultate wird vom Auftraggeber getragen. heyköln übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, auch gegenüber Dritten, die dem Auftraggeber aus der Verwendung der Arbeitsresultate entstehen.
6.2 heyköln haftet nicht für die marken-, urheber-, patent-, oder lizenzrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit des Arbeitsresultates oder der enthaltenen Ideen, Konzepte und Materialien.
6.3 Der Auftraggeber haftet für Schäden, die durch die Verwendung von Material entstehen, welches er heyköln zur Erstellung eines Arbeitsresultates zur Verfügung gestellt hat.
7. Schlussbestimmungen
7.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
7.2 Das Rechtsverhältnis untersteht deutschem Recht. Der Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und juristische Personen ist Köln.
Stand: 01.09.2023